Kategorie: BGB – Allgemeiner Teil

Anspruchsgrundlagen im Zivilrecht – Überblick und Reihenfolge

Anspruchsgrundlagen im Zivilrecht – Überblick und Reihenfolge

Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

I. Vertragliche Ansprüche

1. Primäransprüche

Davon erfasst sind vor allem die Hauptleistungspflichten des jeweiligen Vertrags – z.B. der Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aus § 433 II BGB, der Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens aus § 488 I 2 BGB und viele mehr. Diese Primäransprüche sind daher auf Erfüllung des Vertrags gerichtet.

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Allgemeiner Anspruchsaufbau

Allgemeiner Anspruchsaufbau

A. Ist der Anspruch grundsätzlich entstanden?

1. Prüfung der Voraussetzungen der jeweiligen Anspruchsnorm

An dieser Stelle prüfst du zuerst einmal, ob die Voraussetzungen deiner Anspruchsnorm vorliegen.

Ich nehme als Beispiel den Anspruch aus § 433 I BGB auf Übergabe und Übereignung der Kaufsache. Das bedeutet, dass du ganz normal prüfst, ob die Parteien einen Kaufvertrag iSd § 433 BGB  geschlossen haben (zwei Willenserklärungen, die die essentialia negotii enthalten und inhaltlich korrespondieren; ggf. Stellvertretung etc.).

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Die Anfechtung

Die Anfechtung

A. Voraussetzungen

Folgendes (der kursive Abschnitt) wird vor die Klammer gezogen. Das bedeutet für euch, dass ihr dazu nur etwas schreiben müsst, wenn der Sachverhalt auf Probleme hinweist.

I. Anwendbarkeit 

Probleme ergeben sich hier insbesondere im Kaufrecht. Nach Gefahrübergang (also wenn die Kaufsache dem Käufer übergeben wurde gem. § 446 S.1 BGB) wird der § 119 II BGB (Anfechtung wegen Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft) von den §§ 434 ff. BGB verdrängt.

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