Kategorie: Schuldrecht – Besonderer Teil (Kaufrecht)

Die Bürgschaft

Die Bürgschaft

A. Allgemeines

Die Bürgschaft ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den Bürge dazu verpflichtet wird, für die Schuld eines Dritten einzustehen. Der Bürge haftet hier also für eine fremde Schuld. Die Bürgschaft ist grundsätzlich streng akzessorisch, d.h. sie kann nur dann entstehen, wenn eine wirksame Hauptverbindlichkeit besteht (wenn also ein Dritter dem Gläubiger etwas schuldet – logisch oder?! Sonst gibt es ja faktisch nichts, wofür man bürgen könnte.).

Wenn eine Bürgschaft gegeben ist (oder gegeben sein könnte), ist es leider oft so, dass das Rechtsverhältnis auch einen Schuldbeitritt oder eine Garantie darstellen könnte. Oft möchte der Klausursteller, dass du da zwischen den drei Sicherheiten abgrenzt. Das ist eigentlich gar nicht schwer und in der Regel ist es aus klausurtaktischen Gründen auch die Bürgschaft – aber der Korrektor möchte die Abgrenzung eben doch gern lesen, deshalb here we go:

Read More Read More

Allgemeiner Anspruchsaufbau

Allgemeiner Anspruchsaufbau

A. Ist der Anspruch grundsätzlich entstanden?

1. Prüfung der Voraussetzungen der jeweiligen Anspruchsnorm

An dieser Stelle prüfst du zuerst einmal, ob die Voraussetzungen deiner Anspruchsnorm vorliegen.

Ich nehme als Beispiel den Anspruch aus § 433 I BGB auf Übergabe und Übereignung der Kaufsache. Das bedeutet, dass du ganz normal prüfst, ob die Parteien einen Kaufvertrag iSd § 433 BGB  geschlossen haben (zwei Willenserklärungen, die die essentialia negotii enthalten und inhaltlich korrespondieren; ggf. Stellvertretung etc.).

Read More Read More

Die Nacherfüllung im Kaufrecht, § 437 Nr. 1, § 439 BGB

Die Nacherfüllung im Kaufrecht, § 437 Nr. 1, § 439 BGB

A. Anspruch entstanden

1. Wirksamer Kaufvertrag

Die Parteien müssen einen wirksamen Kaufvertrag gem. § 433 BGB geschlossen haben.

2. Mangel bei Gefahrübergang

Bei Gefahrübergang muss ein Sachmangel gem. § 434 BGB oder ein Rechtsmangel gem. § 435 BGB vorgelegen haben.

Grundsätzlich trifft den Käufer gem. § 363 BGB analog die Beweislast für das Vorliegen des Mangels. Ausnahsmweise wird das Vorliegen eines Mangels gem. § 476 BGB vermutet, wenn ein Verbrauchsgüterkauf (Kaufvertrag zwischen einem Unternehmer gem. § 14 BGB und einem Verbraucher gem. § 13 BGB) vorlag.

Read More Read More