Kategorie: Schuldrecht – Allgemeiner Teil

Allgemeiner Anspruchsaufbau

Allgemeiner Anspruchsaufbau

A. Ist der Anspruch grundsätzlich entstanden?

1. Prüfung der Voraussetzungen der jeweiligen Anspruchsnorm

An dieser Stelle prüfst du zuerst einmal, ob die Voraussetzungen deiner Anspruchsnorm vorliegen.

Ich nehme als Beispiel den Anspruch aus § 433 I BGB auf Übergabe und Übereignung der Kaufsache. Das bedeutet, dass du ganz normal prüfst, ob die Parteien einen Kaufvertrag iSd § 433 BGB  geschlossen haben (zwei Willenserklärungen, die die essentialia negotii enthalten und inhaltlich korrespondieren; ggf. Stellvertretung etc.).

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Der Gläubigerverzug, §§ 293 ff. BGB

Der Gläubigerverzug, §§ 293 ff. BGB

Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs sind in den §§ 293 – 299 BGB geregelt. Die Rechtsfolgen ergeben sich aus §§ 300 – 304 BGB.

Geprüft wird der Gläubigerverzug wie folgt:

A. Voraussetzungen

I. Erfüllbarer Anspruch des Gläubigers

Hier musst du zunächst klären (und eventuell inzident prüfen), ob der Gläubiger einen Anspruch hat. Dieser Anspruch muss auch schon erfüllbar sein (hier könnt ihr euch an § 271 BGB orientieren).

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