Kategorie: Sachenrecht I – Mobiliarsachenrecht

Das Vorkaufsrecht

Das Vorkaufsrecht

A. Allgemeines zum Vorkaufsrecht

Unter dem Vorkauf versteht man ganz allgemein einen Vertrag, wodurch der Vorkaufsberechtigte (also derjenige, dem das Vorkaufsrecht eingeräumt wurde) im Verkaufsfall (also wenn die Sache, auf die sich das Vorkaufsrecht bezieht, an einen Dritten verkauft wird) in den Vertrag zwischen dem Vorkaufsverpflichteten (also derjenige, der das Vorkaufsrecht zugestanden und dann trotzdem an einen Dritten verkauft hat) und dem Dritten eintreten kann.

Read More Read More

Allgemeiner Anspruchsaufbau

Allgemeiner Anspruchsaufbau

A. Ist der Anspruch grundsätzlich entstanden?

1. Prüfung der Voraussetzungen der jeweiligen Anspruchsnorm

An dieser Stelle prüfst du zuerst einmal, ob die Voraussetzungen deiner Anspruchsnorm vorliegen.

Ich nehme als Beispiel den Anspruch aus § 433 I BGB auf Übergabe und Übereignung der Kaufsache. Das bedeutet, dass du ganz normal prüfst, ob die Parteien einen Kaufvertrag iSd § 433 BGB  geschlossen haben (zwei Willenserklärungen, die die essentialia negotii enthalten und inhaltlich korrespondieren; ggf. Stellvertretung etc.).

Read More Read More

Gutgläubiger Eigentumserwerb an beweglichen Sachen, §§ 932 ff. BGB

Gutgläubiger Eigentumserwerb an beweglichen Sachen, §§ 932 ff. BGB

1. Vorliegen aller Voraussetzungen mit Ausnahme der Verfügungsbefugnis

Du prüfst ganz normal den Eigentumserwerb nach §§ 929 ff. BGB durch, bis zum Prüfungspunkt „Verfügungsberechtigung des Veräußerers“. Dieses Merkmal fehlt jedoch.
(Hier findest du den Beitrag Eigentumserwerb an beweglichen Sachen, §§ 929 ff. BGB.)

Read More Read More

Eigentumserwerb an beweglichen Sachen, §§ 929 ff. BGB

Eigentumserwerb an beweglichen Sachen, §§ 929 ff. BGB

1. Wirksame dingliche Einigung zwischen Erwerber und Veräußerer

1. Dingliche Einigung

Eine dingliche Einigung besteht aus zwei übereinstimmenden Willenserklärungen, die auf Übertragung des Eigentums gerichtet sind. Ihr Zustandekommen richtet sich nach den allgemeinen Regeln der §§ 145 ff. BGB.

Außerdem muss die Einigung bestimmt sein. Das bedeutet, dass ein objektiver Dritter im Zeitpunkt der Einigung zweifelsfrei erkennen kann, worauf sich die Einigung konkret bezieht.

Read More Read More