Kategorie: Bereicherungsrecht

Überblick über das Bereicherungsrecht

Überblick über das Bereicherungsrecht

A. Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts

Das Bereicherungsrecht hat die Aufgabe, ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen „rückgängig“ zu machen.
Es gleicht daher gewissermaßen das Abstraktionsprinzip aus. Dieses hat ja zur Folge, dass Verfügungsgeschäfte vollkommen unabhängig von dem zugrunde liegenden Verpflichtungsgeschäft Bestand haben können. So wirkt sich beispielsweise die Nichtigkeit des Kaufvertrags nicht auf die Eigentumsübertragung  bzgl. der Kaufsache aus, diese ist trotzdem voll wirksam. Das ist aber irgendwie ungerecht (der Verkäufer kann seinen Anspruch aus § 433 II BGB nicht durchsetzen, da der Kaufvertrag unwirksam ist, verliert aber gleichzeitig sein Eigentum an den Käufer?!). Diese Ungerechtigkeit behebt das Bereicherungsrecht, indem sie dem Verkäufer die Möglichkeit gibt, die Kaufsache über §§ 812 ff. BGB zurückzufordern/zu kondizieren.

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