Kategorie: Strafrecht

Weitere Rechtfertigungsgründe im Strafrecht

Weitere Rechtfertigungsgründe im Strafrecht

Zur Notwehr und zur Einwilligung findet ihr bereits eigene, ausführliche Beiträge.

A. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB

I. Notstandslage

Erforderlich ist eine gegenwärtige Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut. Die Situation wird dabei aus ex ante Sicht beurteilt –  du beurteilst rein die Situation, in der der Täter gehandelt hat. Erkenntnisse, die sich erst später ergeben haben, bleiben hier unberücksichtigt. Und ich weiß, es ist nervig, aber hier müssen einfach ein paar Definitionen her.

1. Gefahr

Unter einer Gefahr versteht man einen Zustand, der, wenn er sich so weiterentwickelt, es wahrscheinlich erscheinen lässt, dass ein Schaden eintritt, da alle Umstände darauf hindeuten.

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Die Einwilligung

Die Einwilligung

A. Welche Arten gibt es?

Du unterscheidest grundsätzlich drei Arten – die rechtfertigende Einwilligung, die mutmaßliche Einwilligung und die hypothetische Einwilligung. Bei der Prüfung gehst du auch in dieser Reihenfolge vor. Zuerst prüfst du die „normale“ in Form der ausdrücklichen Einwilligung an. Wenn du daran scheiterst, prüfst du die mutmaßliche Einwilligung und wenn gar nichts mehr geht, kannst du es noch mit der hypothetischen Einwilligung versuchen.

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Notwehr, § 32 StGB

Notwehr, § 32 StGB

I. Notwehrlage

Die Frage, ob überhaupt eine Notwehrlage gegeben war, prüfst du aus einer rein objektiven Ex-Post-Perspektive, d.h. lediglich aus nachträglicher Sicht.

1. Angriff

Unter einem Angriff versteht man jede von durch menschliches Verhalten verursachte Bedrohung für Rechtsgüter und rechtlich geschützte Interessen. Zulässig ist auch die Nothilfe gem. § 32 II Alt. 2 StGB (d.h. die Verteidigung eines Dritten).

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Prüfungsschema – Diebstahl, § 242 StGB

Prüfungsschema – Diebstahl, § 242 StGB

In diesem Beitrag werde ich zunächst den grundsätzlichen Aufbau des § 242 StGB darstellen.

Viele Prüfungspunkte beinhalten jedoch mehrere Probleme bzw. problematische Konstellationen. Würde ich alle in diesem Beitrag darstellen, wäre das Schema viel zu überladen und unübersichtlich.

Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschieden, an den entsprechenden Stellen eine Verlinkung zu anderen Beiträgen zu setzen (sobald diese auf dem Blog verfügbar sind), in welchen ich die einzelnen Probleme ausführlicher und übersichtlicher darstellen werde.

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