Monat: März 2018

Überblick über das Bereicherungsrecht

Überblick über das Bereicherungsrecht

A. Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts

Das Bereicherungsrecht hat die Aufgabe, ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen „rückgängig“ zu machen.
Es gleicht daher gewissermaßen das Abstraktionsprinzip aus. Dieses hat ja zur Folge, dass Verfügungsgeschäfte vollkommen unabhängig von dem zugrunde liegenden Verpflichtungsgeschäft Bestand haben können. So wirkt sich beispielsweise die Nichtigkeit des Kaufvertrags nicht auf die Eigentumsübertragung  bzgl. der Kaufsache aus, diese ist trotzdem voll wirksam. Das ist aber irgendwie ungerecht (der Verkäufer kann seinen Anspruch aus § 433 II BGB nicht durchsetzen, da der Kaufvertrag unwirksam ist, verliert aber gleichzeitig sein Eigentum an den Käufer?!). Diese Ungerechtigkeit behebt das Bereicherungsrecht, indem sie dem Verkäufer die Möglichkeit gibt, die Kaufsache über §§ 812 ff. BGB zurückzufordern/zu kondizieren.

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Anspruchsgrundlagen im Zivilrecht – Überblick und Reihenfolge

Anspruchsgrundlagen im Zivilrecht – Überblick und Reihenfolge

Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

I. Vertragliche Ansprüche

1. Primäransprüche

Davon erfasst sind vor allem die Hauptleistungspflichten des jeweiligen Vertrags – z.B. der Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aus § 433 II BGB, der Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens aus § 488 I 2 BGB und viele mehr. Diese Primäransprüche sind daher auf Erfüllung des Vertrags gerichtet.

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Allgemeiner Anspruchsaufbau

Allgemeiner Anspruchsaufbau

A. Ist der Anspruch grundsätzlich entstanden?

1. Prüfung der Voraussetzungen der jeweiligen Anspruchsnorm

An dieser Stelle prüfst du zuerst einmal, ob die Voraussetzungen deiner Anspruchsnorm vorliegen.

Ich nehme als Beispiel den Anspruch aus § 433 I BGB auf Übergabe und Übereignung der Kaufsache. Das bedeutet, dass du ganz normal prüfst, ob die Parteien einen Kaufvertrag iSd § 433 BGB  geschlossen haben (zwei Willenserklärungen, die die essentialia negotii enthalten und inhaltlich korrespondieren; ggf. Stellvertretung etc.).

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Das 1. Staatsexamen – der Ablauf und meine Erfahrungen

Das 1. Staatsexamen – der Ablauf und meine Erfahrungen

Nun ist es also endlich geschafft. Seit knapp einer Woche liegt das 1. Staatsexamen hinter mir – wobei das so nicht stimmt, denn bisher haben ich erst die schriftlichen Examensklausuren hinter mich gebracht. Immer wieder erreichen mich Fragen von euch, wie es denn mir denn jetzt erging während des Examens, wie dieses überhaupt abläuft etc. – heute werde ich euch ein wenig davon berichten.

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