Monat: Mai 2017

Prüfungsschema – Diebstahl, § 242 StGB

Prüfungsschema – Diebstahl, § 242 StGB

In diesem Beitrag werde ich zunächst den grundsätzlichen Aufbau des § 242 StGB darstellen.

Viele Prüfungspunkte beinhalten jedoch mehrere Probleme bzw. problematische Konstellationen. Würde ich alle in diesem Beitrag darstellen, wäre das Schema viel zu überladen und unübersichtlich.

Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschieden, an den entsprechenden Stellen eine Verlinkung zu anderen Beiträgen zu setzen (sobald diese auf dem Blog verfügbar sind), in welchen ich die einzelnen Probleme ausführlicher und übersichtlicher darstellen werde.

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Vorläufiger Rechtsschutz, § 80 V VwGO

Vorläufiger Rechtsschutz, § 80 V VwGO

1. Worum geht es beim vorläufigen Rechtsschutz?

Vorläufiger Rechtsschutz kommt immer dann in Betracht, wenn ein Sachverhalt für den Bürger besonders eilbedürftig ist und er sofortige „Hilfe“ benötigt.

Sinn und Zweck des vorläufigen Rechtsschutzes ist immer die Gewährung effektiven Rechtschutzes. Dieser Grundsatz ist in Art. 19 IV GG verankert.

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Die Anfechtung

Die Anfechtung

A. Voraussetzungen

Folgendes (der kursive Abschnitt) wird vor die Klammer gezogen. Das bedeutet für euch, dass ihr dazu nur etwas schreiben müsst, wenn der Sachverhalt auf Probleme hinweist.

I. Anwendbarkeit 

Probleme ergeben sich hier insbesondere im Kaufrecht. Nach Gefahrübergang (also wenn die Kaufsache dem Käufer übergeben wurde gem. § 446 S.1 BGB) wird der § 119 II BGB (Anfechtung wegen Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft) von den §§ 434 ff. BGB verdrängt.

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Die Rechtsfigur der actio libera in causa (a.l.i.c.)

Die Rechtsfigur der actio libera in causa (a.l.i.c.)

1. Problemeinführung

Im Rahmen der actio libera in causa geht es darum, dass der Täter sich vorsätzlich oder fahrlässig betrinkt (und damit schuldunfähig gem. § 20 StGB wird), um in diesem Zustand eine Straftat zu begehen. Wegen dieser Straftat kann er dann nämlich nicht bestraft werden, weil er ja gem. § 20 StGB bei Begehung der Tat schuldunfähig war. Er kann dann nur noch nach § 323a StGB (Vollrausch) bestraft werden.

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Der Gläubigerverzug, §§ 293 ff. BGB

Der Gläubigerverzug, §§ 293 ff. BGB

Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs sind in den §§ 293 – 299 BGB geregelt. Die Rechtsfolgen ergeben sich aus §§ 300 – 304 BGB.

Geprüft wird der Gläubigerverzug wie folgt:

A. Voraussetzungen

I. Erfüllbarer Anspruch des Gläubigers

Hier musst du zunächst klären (und eventuell inzident prüfen), ob der Gläubiger einen Anspruch hat. Dieser Anspruch muss auch schon erfüllbar sein (hier könnt ihr euch an § 271 BGB orientieren).

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Die Fortsetzungsfeststellungsklage (FFK)

Die Fortsetzungsfeststellungsklage (FFK)

Die Fortsetzungsfeststellungsklage ist in § 113 I 4 VwGO geregelt. Geprüft wird sie wie folgt:

A. Zulässigkeit

1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

2. Statthafte Klageart

Dein Obersatz hier kann dann lauten:
„Die FFK ist statthaft, wenn der Kläger die gerichtliche Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsakts (= VA) begehrt.“

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Die Abgrenzung zwischen Raub und räuberischer Erpressung

Die Abgrenzung zwischen Raub und räuberischer Erpressung

1. Problemeinführung

Die Abgrenzung zwischen Raub und räuberischer Erpressung ist wohl einer der bekanntesten und klassischsten Streits zwischen dem BGH und der Literatur. Oft spielt der Streit im Ergebnis keine Rolle, da beide Meinungen zum gleichen Ergebnis führen. Umso bedeutender ist der Streit daher in den wenigen Fallkonstellationen, in denen er sich wirklich auswirkt.

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